Das Amtsgericht Bad Oeynhausen hat entschieden, dass M+S‑Reifen, die ein 42-Jähriger Reifenhändler per Internet verkauft hat, eben nicht als Winterreifen deklariert werden dürfen. Und das überrascht nicht nur den Reifenhändler.
M+S gleich Matsch und Schnee gleich Winterreifen. Diese einfache Rechnung machte auch der Reifenhändler auf, als er im September 2006 bei einem Internet-Auktionshaus einen Satz Offroadreifen Anbot. Da die Reifen das M+S‑Symbol an der Seite trugen, bot er sie als Winterreifen an. Der Satz fand eine Käuferin im Würzburger Raum. Die jedoch nach zwei Wochen reklamierte: Die Reifen seien keine Winterreifen. Sie verklagte den Händler auf Rücknahme.
Und das Gericht gab ihr jetzt Recht. Das Amtsgericht Bad Oeynhausen beruft sich in seinem Urteil auf ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten. “Danach ist die Kennung als M+S‑Reifen nicht zwingend mit der Eignung als Winterreifen gleichzusetzen. Vielmehr signalisiert nur das auf der Reifenwand aufgebrachte Schneeflockensymbol die nachgewiesene Wintereigenschaft des Reifens”, heißt es in der Urteilsbegründung.
Dafür findet der Geschäftsführer des Bundesverbandes Reifenhandel Hans-Jürgen Drechsler, ein drastisches Wort: “Quatsch!” sagt er. Gleich drei Richtlinien führt Drechsler zu dieser Thematik an, die auf gesamteuropäischer Ebene, auf EU-Ebene sowie auf nationaler Ebene zwischen Sommer- und Winterreifen unterscheiden. “Dort heißt es: Winterreifen sind mit dem M + S‑Symbol zu kennzeichnen. Punkt.”
Das Schneeflocken-Symbol sei vielmehr eine freiwillige Auszeichnung einzelner Reifenhersteller. Theoretisch sei es noch denkbar, dass es sich bei den Reifen um Importstücke aus den USA handle. “Denn hier werden grundsätzlich alle Reifen mit dem M&S‑Symbol gekennzeichnet. Das hat dazu geführt, dass hier das Schneeflocken-Symbol als freiwilliger Industrie-Standard eingeführt wurde.”
Der Händler mag sich angesichts dieser unübersichtlichen Lage mit dem Spruch des Amtsgerichts nicht abfinden, er werde Berufung vor dem Landgericht einlegen. Deshalb sucht er Menschen, die ähnliche Erfahrungen mit der undurchsichtigen Kennzeichnung von Winterreifen gemacht haben. Wer mit dem Händler Kontakt aufnehmen möchte, erreicht ihn unter Tel. (0 57 34) 666 909.
